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Unsere Experten informieren Sie hier über aktuelle Rechtsthemen.

Markenschutz in EU nach dem BREXIT

Inhabern von Unionsmarken, also im Gebiet der EU geschützten Marken, sowie von international registrierten Marken mit EU-Benennung dürfte sich nach dem Austritt Großbritanniens aus der EU die Frage stellen: Was geschieht mit meiner Marke? Habe ich noch Markenschutz in Großbritannien?

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Verbraucherrechte von Unternehmen

Unternehmen ermöglichen, über deren Plattform, Waren und Dienstleistungen an den Kunden zu bringen. Zum anderen sind da noch die Online-Suchmaschinen, die es den Kunden ermöglichen, jedes erdenkliche Produkt mit dem dazugehörigen Unternehmen im Internet zu finden.

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Mitarbeitergesundheit

Seit 2004 besteht eine Pflicht des Arbeitgebers, für länger erkrankte Beschäftigte ein sogenanntes „Betriebliches Eingliederungsmanagement“ (abgekürzt: BEM) anzubieten.

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Ein kurzer Rückblick auf das Jahr 2019

Das Jahr 2019 neigt sich dem Ende zu. Zeit, sich einmal zurückzulehnen und das vergangene Jahr Revue passieren zu lassen.

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„Mein Hauptziel ist, dass die nächste Generation denselben Spaß hat wie ich.“

Unerlässlich für eine Fortführung ist, dass der Unternehmer eine geordnete Übergabe an die nächste Generation sicherstellt.

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Die tägliche Praxis zeigt immer wieder, dass über Urlaub auch unter rechtlichen Aspekten gesprochen werden sollte.

Ein Arbeitnehmer hat einen jährlichen gesetzlichen Urlaubsanspruch von 20 Arbeitstagen bei einer 5-Tage-Woche (24 Tage bei einer 6-Tage- Woche), der auch nicht unterschritten werden darf.

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Recht auf Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts

Voraussetzung für das Bestehen eines Zurückbehaltungsrechts des Mieters an Teilen der Miete ist das Vorhandensein eines Mangels, der dem Vermieter bekannt ist.

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Interessenabwägung zugunsten des Mieters

Ein Wohnraummietvertrag kann, sofern der Mieter sich nicht vertragsverletzend verhält, von einem Vermieter nur dann wirksam gekündigt werden, wenn er einen vom Gesetz anerkannten Kündigungsgrund hat.

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Umfangreiche Änderungen des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb

Schon lange sind missbräuchliche Abmahnungen der Bundesregierung ein Dorn im Auge.

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„Die höchste Form der Kommunikation ist der Dialog."

Eine Einladung zu einer Informationsveranstaltung über neue Gesetze und aktuelle Entwicklungen im Medienrecht

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„Wer anderen eine Grube gräbt, fällt selbst hinein“

Getreu dem Motto „Wer anderen eine Grube gräbt, fällt selbst hinein“ musste der Fastfood-Gigant McDonald‘s vor kurzem eine Schlappe bei dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) hinnehmen.

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Überprüfung und Aktualisierung Ihrer Arbeitsverträge

Wenn Sie schon beim Frühjahrsputz sind, sollten Sie für Ihre Planung unbedingt auch die Überprüfung und Aktualisierung Ihrer Arbeitsverträge mit aufnehmen.

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Wichtige Mitteilung
Corona-Blog

Hier erhalten Sie aktuelle Informationen rund um die Corona-Pandemie.

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